Eva Blimlinger: Der ORF-Beitrag kommt

Wien (OTS) – Nach wochenlangen Verhandlungen über die zukünftige Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gibt es heute einen entscheidenden Durchbruch, wie die Mediensprecherin der Grünen, Eva Blimlinger, mitteilt: „Ein qualitätsvoller öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist für eine informierte Demokratie absolut unverzichtbar. Wir freuen uns, dass heute die Weichen gestellt werden für eine gesicherte Zukunft des ORF.“

Die Bundesregierung hat sich auf einen Ministerratsvortrag verständigt, der den ORF nachhaltig absichert und die Grundlage für die neue gesetzliche Regelung zur Finanzierung des ORF ab dem Jahr 2024 bildet. Das betrifft einerseits die Einigung auf einen spürbar günstigeren ORF-Beitrag statt der verfassungswidrigen GIS-Gebühr sowie die zeitnahe Ausarbeitung der Digitalnovelle. Mit diesen beiden Gesetzespaketen ist der ORF finanziell abgesichert und in seinen digitalen Möglichkeiten langfristig konkurrenzfähig. Darüber hinaus soll der betragsmäßig günstigere Beitrag die Bevölkerung entlasten.

Und auch die Gerüchte um ein Ende für das RSO und ORF Sport+ sind vom Tisch: „Der Erhalt der Inhalte des Spartenkanals Sport+ und des international renommierten ORF Radio-Symphonieorchesters Wien (RSO) hat für uns Priorität. Wir sind deshalb froh, dass zu diesem Zweck vom ORF in enger Abstimmung mit der Bundesregierung Konzepte zur Sicherung der Präsenz von ORF Sport+ und des Bestands des RSO erarbeitet werden“, sagt Blimlinger.